Sprungmarke zur Navigation Sprungmarke zur Sitemap Sprungmarke zum Inhalt

Ein Stapel Tageszeitungen

Räum- und Streupflicht

Bei Schnee und Eis sind die Eigentümerinnen und Eigentümer bebauter wie unbebauter Grundstücke verpflichtet, die Gehwege freizuräumen. Das Ordnungsamt bittet der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Wann muss geräumt werden?

Der Umfang einer Streupflicht bei Schnee- und Eisglätte lässt sich zeitlich nicht generell festlegen, weil die Verkehrsbedürfnisse je nach Einzelfall variieren. In der Regel muss an den Werktagen so rechtzeitig geräumt und gestreut werden, dass die zu sichernden Flächen etwa um 7 Uhr in ausreichend verkehrssicherem Zustand sind. An Sonn- und Feiertagen müssen spätestens um 9 Uhr die zu streuenden Bereiche von Eis und Schnee geräumt sein. Der Winterdienst endet in den Abendstunden mit dem Abklingen des allgemeinen Tagesverkehrs, je nach Örtlichkeit (Haupt- und Nebenstraßen), also zwischen 20 und 22 Uhr.

 

Wie muss geräumt werden?

Die Räum- und Streupflicht umfasst das Abschaufeln des Schnees, Loshacken und Wegräumen des Eises und das Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen. Um die Umwelt nicht zu belasten sollte nur bei Glatteis sowie an besonders gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie zum Beispiel Treppen, Rampen, starken Gefäll- beziehungsweise Steigungsstrecken mit Salz gestreut werden. In diesen Fällen ist die Verwendung von Salz auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken.

 

Wie breit muss geräumt werden?

Einen Fußweg sollte mindestens in einer Breite von 1 bis 1,5 Metern freigeschaufelt werden, so dass zwei Fußgänger gefahrlos aneinander vorbeikommen können. Wird der Bürgersteig allerdings von vielen Fußgängern genutzt, so muss der ganze Gehweg freigeräumt werden. Bei Straßen ohne Gehweg ist längs der Häuser eine Gehbahn in entsprechender Breite herzustellen. Der weggeräumte Schnee muss an eine Stelle geräumt werden, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt wird.

 

Verpflichtung des Eigentümers

Egal ob berufstätig, alt oder krank, der Eigentümer oder gegebenenfalls auch der Mieter muss dafür sorgen, dass sich vor seinem Grundstück niemand verletzt. Wer dazu nicht in der Lage ist, muss eine Vertretung organisieren. Das Ordnungsamt der Stadt Ingelheim appelliert an alle Streupflichtigen, im Fall von Schnee und Eis der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.